§ 1 – Name und Sitz des Vereins

Der Verein, der Mitglied des Berliner Sängerbund e.V. ist, führt den Namen „Konzertchor Berliner Pädagogen e.V.“. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg eingetragen.

§ 2 – Zwecke des Vereins

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Pflege des Chorgesangs zur Förderung von Kunst und Kultur. Er bietet besonders Musikpädagogen unserer Hauptstadt die Möglichkeit des Musizierens und der eigenen Weiterbildung auf dem Gebiet des Chorgesangs sowie Anregungen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.

Der Satzungszweck wird insbesondere durch Pflege des Liedgutes und des Chorgesanges verwirklicht. Durch regelmäßige Proben bereitet sich der Chor auf Konzerte und andere musikalische Veranstaltungen vor, stellt sich dabei auch in den Dienst der Öffentlichkeit. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Alle einkommenden Finanz- und andere Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins widersprechen oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Jeder Beschluß über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

Die Erfüllung des Vereinszweckes geschieht ohne Bevorzugung einer politischen oder konfessionellen Richtung.

§ 3 – Die Mitglieder

Der Verein besteht aus singenden und fördernden Mitgliedern. Jede stimmbegabte Person kann singendes Mitglied werden, ohne selbst Pädagoge zu sein. Förderndes Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person sein, die die Bestrebungen des Chores unterstützen will, ohne selbst zu singen.

Um die Aufnahme in den Verein ist beim Vorstand schriftlich nachzusuchen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Lehnt dieser den Aufnahmeantrag ab, so steht dem Betroffenen die Berufung zur Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.4 – Beendigung der Mitgliedschaft

§ 4 – Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet a) durch freiwilligen Austritt, b) durch Tod oder c) durch Ausschluß.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer vierteljährlichen Kündigungsfrist zum Schluß eines Monats. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt das ausscheidende Mitglied zur Bezahlung des Mitgliedsbeitrages verpflichtet.

Der Tod eines Mitgliedes bewirkt das sofortige Ausscheiden.

Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, mit sofortiger Wirkung durch den Vorstand ausgeschlossen werden. Vor der Beschlußfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben. Der Beschluß über den Ausschluß ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes zur Kenntnis zu geben. Gegen den Beschluß steht dem Mitglied die Berufung zur Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muß innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des eingeschriebenen Briefes beim Vorstand eingelegt werden. Die Mitgliederversammlung, die über die Berufung endgültig entscheidet, ist innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der Berufungsschrift einzuberufen. Jedem Mitglied steht der ordentliche Rechtsweg zur Verfügung. Macht ein Mitglied von der Berufung keinen Gebrauch, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluß mit der Folge, daß eine gerichtliche Anfechtung nicht mehr möglich ist.

§ 5 – Pflichten der Mitglieder

Alle Mitglieder haben die Interessen des Vereins zu fördern, die singenden Mitglieder außerdem die Pflicht, regelmäßig an den Chorproben teilzunehmen. Jedes Mitglied ist verpflichtet, den von der Mitgliederversammlung festgesetzten Beitrag pünktlich zu entrichten. Gleiches gilt für den von der Mitgliederversammlung aus besonderem Anlaß beschlossenen Umlagensatz.

§ 6 – Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

a) die Mitgliederversammlung und
b)  der Vorstand

§ 7 – Die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Laufe eines Jahres durch den Vorstand einzuberufen, im übrigen dann, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies beantragen. Die Einberufung hat in schriftlicher Form unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens 14 Tage vorher zu geschehen. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die erschienene Anzahl der Mitglieder beschlußfähig. Sie wird vom ersten Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter geleitet. Alle Beschlüsse, mit Ausnahme des Beschlusses der Auflösung des Vereins, werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt und durch den Schriftführer protokolliert. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

Aufgaben der Mitgliederversammlung:

a) Feststellung, Abänderung und Auslegung der Satzung,
b) Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresabrechnung des Vorstandes,
c) Wahl des Vorstandes,
d) Wahl von zwei Rechnungsprüfern auf die Dauer von zwei Jahren
e) Festsetzung des Mitgliedsbeitrages,
f) Genehmigung der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes,
g) Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins,
h) Ernennung von Ehrenmitgliedern,
i) Entgegennahme des musikalischen Berichtes des Chorleiters.

Jedem Mitglied steht das Recht zu, Anträge einzubringen. Diese sind mindestens acht Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich und begründet beim Vorstand einzureichen.

§ 8 – Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus
a) dem geschäftsführenden Vorstand,
b) dem Chorleiter

Der geschäftsführende Vorstand besteht aus
a) dem Vorsitzenden,
b) dem stellvertretenden Vorsitzenden,
c) dem Schriftführer,
d) dem Schatzmeister (Kassenführer) und
e) dem Organisationsbeauftragten.

Der geschäftsführende Vorstand ist Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Jedes Mitglied dieses Vorstandes ist allein vertretungsberechtigt. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes während einer Wahlperiode aus, so übernimmt auf Beschluß des Vorstandes eines der übrigen Mitglieder die Geschäfte des Ausgeschiedenen bis zur satzungsgemäßen Neuwahl des Vorstandes.

Der Vorstand wird auf zwei Jahre gewählt und durch die Mitgliederversammlung autorisiert. Der Chorleiter wird durch den Vorstand berufen. Der Vorstand faßt seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter schriftlich oder mündlich einberufen werden. Die Beschlüsse des Vorstandes sind schriftlich niederzulegen und vom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 9 – Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

§ 10 – Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit Zustimmung von drei Viertelteilen der erschienenen Mitglieder beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende die gemeinsam vertretungsberechtigten Liquidatoren.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für kulturelle Zwecke.

§ 11 – Inkrafttreten der Satzung

Die vorliegende Satzung ist in der Mitgliederversammlung vom 31.05.1999 beschlossen worden und mit dem gleichen Tage in Kraft getreten.

Der Vorstand erarbeitet zur vorliegenden Satzung eine Geschäftsordnung, die der Vollversammlung zur Beschlußfassung vorgelegt wird.

Der Verein wurde mit dem 08. April 1992 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg unter der Nummer 12050 Nz eingetragen.